Inhalt » Archiv » Ausgabe 04/2006 » Versicherungsfall § 3 BKV? Besprechung des BSG Urteils vom 7.9.2004
» Hilfe zur Suche

Versicherungsfall § 3 BKV? Besprechung des BSG Urteils vom 7.9.2004

In seinem Urteil vom 7.9.2004 (Az: B 2 U 1/03 R, SGb 2005, 460 ff; ZfS 2004, 307) hat der zweite Senat des BSG die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Übergangsleistungen nach § 3 Abs.2 BKV ungeachtet des Umstands bejaht, dass eine Anerkennung der zu Grunde liegenden Krankheit als Berufskrankheit an der in der BKV aufgenommenen Stichtagsregelung (in diesem Fall § 6 Abs. 1 BKV) scheitert. Zu diesem Ergebnis ist der zweite Senat über folgende Zwischenfeststellungen gelangt:
1. § 3 BKV ist auch auf „Wie-Berufskrankheiten“ nach § 9 Abs. 2 SGB VII anzuwenden.
2. Ein Anspruch auf Übergangsleistungen stellt keinen Leistungsfall eines zuvor oder zeitgleich eingetretenen Versicherungsfalls einer bestimmten Berufskrankheit dar, sondern einen eigenen sog. „kleinen Versicherungsfall“.
Sowohl die beiden letztgenannten Aussagen des Urteils als auch die Schlussfolgerung betreffend die Nichtanwendbarkeit von Stichtagsregelungen auf Ansprüche nach § 3 Abs. 2 BKV werfen schon für sich hinsichtlich der rechtsmethodischen Begründbarkeit Fragen auf, die einer weitergehenden Erörterung als in den Urteilsgründen bedürfen. Koch ist diesen Fragen in einer kürzlich veröffentlichten Rezension (SGB 2005, 460 ff ) nachgegangen.

Seiten 169 - 172

Zitierfähig mit Smartlink: http://www.BPUVZdigital.de/DIEBG.04.2006.169

Ihr Zugang zur "BPUVZ"

  • Sie sind bereits Kunde des eJournal "BPUVZ" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
  • Möchten auch Sie Kunde des eJournal "BPUVZ" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.

Dieses Dokument kaufen

  • schnell informieren: downloaden und lesen
  • auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
  • bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte
€ 4,45 *) PDF | 4 Seiten

*) Inkl. gesetzlicher MwSt. von 19%
Anzeige
Newsletter

Stets auf dem Laufenden – mit dem kostenlosen Newsletter!

Ihre E-Mail-Adresse:
Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 01/1999

Jahrgang 2012 ▼

Jahrgang 2011 ▼

Jahrgang 2010 ▼

Jahrgang 2009 ▼

Jahrgang 2008 ▼

Jahrgang 2007 ▼

Jahrgang 2006 ▼

Jahrgang 2005 ▼

Jahrgang 2004 ▼

Jahrgang 2003 ▼

Jahrgang 2002 ▼

Jahrgang 2001 ▼

Jahrgang 2000 ▼

Jahrgang 1999 ▼